{"id":3701,"date":"2015-03-27T12:20:25","date_gmt":"2015-03-27T11:20:25","guid":{"rendered":"http:\/\/centralepaysanne.lu\/WordPress3\/?p=3701"},"modified":"2015-03-27T12:20:25","modified_gmt":"2015-03-27T11:20:25","slug":"agrarkommissar-hogan-bezieht-stellung-zu-wichtigen-themen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/centralepaysanne.lu\/WordPress3\/?p=3701","title":{"rendered":"Agrarkommissar Hogan bezieht Stellung zu wichtigen Themen"},"content":{"rendered":"<h5 style=\"text-align: justify;\">Am kommenden Montag wird EU-Agrarkommissar Phil Hogan zu einer Arbeitsvisite in Luxemburg eintreffen. Geplant sind eine Sitzung im Landwirtschaftsministerium, ein Besuch bei der Agrarkommission der Abgeordnetenkammer sowie eine Zusammenkunft mit Repr\u00e4sentanten des Agrarsektors auf einem Milchviehbetrieb in Eschweiler. Im Vorfeld der Arbeitsvisite haben wir dem EU-Agrarkommissar einige Fragen gestellt.<\/h5>\n<p style=\"text-align: justify;\">\n<p style=\"text-align: justify;\"><em>Einerseits haben Sie sich in der \u00f6ffentlichen Anh\u00f6rung vor dem EP f\u00fcr eine markt- und exportorientierte Landwirtschaft ausgesprochen und die Landwirtschaft als eine Schl\u00fcsselbranche in Europa b<img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"alignright size-medium wp-image-3702\" src=\"http:\/\/centralepaysanne.lu\/WordPress3\/wp-content\/uploads\/2015\/03\/hogan-300x300.jpg\" alt=\"Phil Hogan\" width=\"300\" height=\"300\" srcset=\"https:\/\/centralepaysanne.lu\/WordPress3\/wp-content\/uploads\/2015\/03\/hogan-300x300.jpg 300w, https:\/\/centralepaysanne.lu\/WordPress3\/wp-content\/uploads\/2015\/03\/hogan-150x150.jpg 150w, https:\/\/centralepaysanne.lu\/WordPress3\/wp-content\/uploads\/2015\/03\/hogan-1024x1024.jpg 1024w, https:\/\/centralepaysanne.lu\/WordPress3\/wp-content\/uploads\/2015\/03\/hogan.jpg 1447w\" sizes=\"auto, (max-width: 300px) 100vw, 300px\" \/>ezeichnet, die Arbeitspl\u00e4tze schaffen und zum Wachstum beitragen soll. Deshalb soll dem Bereich Forschung und Innovation ein hoher Stellenwert beigemessen werden, um der Bedeutung der Branche gerecht zu werden. Andererseits sehen die Landwirte sich mit zunehmenden Auflagen und Restriktionen im Zusammenhang mit Umwelt-, Klima- und Wasserschutz konfrontiert.<\/em><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><em>Wie wollen Sie diesen Spagat meistern?<\/em><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><em>Werden Ihrer Meinung nach die wirtschaftlichen Aspekte in den Diskussionen um nachhaltige Entwicklung allgemein ausreichend ber\u00fccksichtigt?<\/em><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Phil Hogan: Ich bin ein vormaliger Umweltminister und ich habe immer gesagt, da\u00df die Umwelt-Nachhaltigkeit wesentlich ist f\u00fcr eine nachhaltige Nahrungsproduktion. Ohne nachhaltige Umwelt in bezug auf Bodenfruchtbarkeit, Wasserqualit\u00e4t usw. werden wir keine Agrarproduktion haben. Ich bin fest der Ansicht, da\u00df Landwirtschaft und Nahrungsproduktion ein wesentlicher Wirtschaftsfaktor und Arbeitsstellenbeschaffer f\u00fcr Europa sein k\u00f6nnen. Es gibt ein enormes Potential in Europa f\u00fcr verst\u00e4rkte Nahrungsproduktion, ausgef\u00fchrt auf sehr umweltbedingt nachhaltige Art und Weise. Nat\u00fcrlich erfordert das eine umfassende Nutzung von Forschung und Innovation, und das ist einer der Gr\u00fcnde, warum ich so eng mit meinem Kollegen Carlos Moedas, Kommissar f\u00fcr Forschung, Wissenschaft und Innovation zusammenarbeite. Forschung und Innovation sind in so vielerlei Hinsicht wesentlich, von der Verbesserung der Wettbewerbsf\u00e4higkeit der europ\u00e4ischen Nahrungsmittelproduktion bis zur Sicherstellung der Nachhaltigkeit dieser Produktion. Die GAP (Gemeinsame Agrarpolitik, d. Red.) stellt bedeutsame Umweltanforderungen an die Landwirte, und ein betr\u00e4chtlicher Teil ihrer Zahlungen von der EU ist an diese Anforderungen gekn\u00fcpft. Ich unterst\u00fctze diese Methode und sehe keinen Konflikt zwischen verst\u00e4rkter landwirtschaftlicher Produktion und dem Schutz und der Verbesserung der Umwelt.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><em>Wie bewerten Sie die allgemeinen bzw. langfristigen Marktperspektiven? Was k\u00f6nnte Europa tun, um die Wettbewerbsf\u00e4higkeit der europ\u00e4ischen Landwirtschaft voranzubringen?<\/em><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Phil Hogan: Globale M\u00e4rkte vorauszusehen, ist immer ein riskantes Gesch\u00e4ft, aber ich bin sehr optimistisch in bezug auf die Zukunftsperspektiven einer marktorientierten, auf Export ausgerichteten europ\u00e4ischen Landwirtschaft und des Nahrungssektors. In ein paar Tagen werden die Milchquoten abgeschafft und somit ein Markt liberalisiert, der jahrelang davon abgehalten wurde, sein Potential zu erreichen. Die Aussichten f\u00fcr Milchexporte, besonders nach S\u00fcdostasien und den Mittleren Osten, sind besonders ermutigend. Die Erfahrung des Ru\u00dfland-Embargos auf die europ\u00e4ischen Nahrungsprodukte illustriert die Wichtigkeit, neue M\u00e4rkte ausfindig zu machen und zu entwickeln. Ich bin entschlossen zu versichern, da\u00df wir jene neuen M\u00e4rkte aufbauen, und ich will alles tun was ich kann, mitzuhelfen, solche M\u00e4rkte zu er\u00f6ffnen und zu entwickeln. Nat\u00fcrlich mu\u00df die europ\u00e4ische Landwirtschaft und Nahrungsmittelproduktion wettbewerbsf\u00e4hig sein, wenn wir auf dem internationalen Markt konkurrieren sollen. Wir m\u00fcssen immer unsere Kostenbasis im Auge behalten, insbesondere die Herstellungskosten. Wir m\u00fcssen die Strukturver\u00e4nderung ber\u00fccksichtigen, um die Wettbewerbsf\u00e4higkeit auf Betriebsebene zu verbessern, und wir m\u00fcssen uns auf Forschung und Entwicklung konzentrieren, um unsere Wettbewerbsf\u00e4higkeit zu steigern. Was wir nie tun d\u00fcrfen, ist, unsere hohen Standards bei der Nahrungsmittelproduktion aufs Spiel zu setzen mit dem Streben nach gr\u00f6\u00dferer Wettbewerbsf\u00e4higkeit. W\u00e4hrend der Preis ein Schl\u00fcsselfaktor f\u00fcr die europ\u00e4ischen Lebensmittel ist, ist unser guter Ruf f\u00fcr hochqualitative, sichere, nachhaltig produzierte Lebensmittel ebenb\u00fcrtig, wenn nicht gar ein wichtigerer Faktor. Das sind sehr gro\u00dfe Pluspunkte f\u00fcr den Verkauf unserer landwirtschaftlichen Produkte und Lebensmittel, und wir m\u00fcssen sicherstellen, da\u00df sie aufrechterhalten bleiben.<\/p>\n<p><em>Verschiedenerseits wird die Landwirtschaft kritisiert mit dem Argument, es mache keinen Sinn, Energie und Futtermittel zu importieren, um Milch und Fleisch f\u00fcr den Export herzustellen. <\/em><em>Wie sehen Sie die Situation?<\/em><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Phil Hogan: Als die Junker-Kommission ihr Amt antrat, wurde die Notwendigkeit einer Energie-Union als eine der politischen Schl\u00fcsselpriorit\u00e4ten f\u00fcr die neue Kommission ausgemacht. Es stimmt, da\u00df die EU der gr\u00f6\u00dfte Energie-Importeur der Welt ist, aber die neue Energie-Union wird sicherstellen, da\u00df Energie sicher und nachhaltig und da\u00df Europa weniger energieabh\u00e4ngig sein wird. Die Energie-Union wird Vorteile f\u00fcr alle B\u00fcrger und Berufe bringen, und das schlie\u00dft die Landwirtschaft und den Lebensmittelsektor ein. Es stimmt auch, da\u00df wir ein Eiwei\u00dfdefizit in Europa haben, und da\u00df wir abh\u00e4ngig sind von Eiwei\u00dfimporten f\u00fcr die Viehproduktion in Europa. Ich habe vorhin gesagt, da\u00df wir Lebensmittel sehr nachhaltig in Europa produzieren und, angesichts der steigenden globalen Lebensmittelnachfrage, wenn wir nicht in Europa produzieren, so nachhaltig, wie wir es tun, wird es anderswo in der Welt getan, viel weniger nachhaltig und mit den offensichtlichen und unvermeidbaren und vielleicht viel l\u00e4nger andauernden Folgen f\u00fcr die Umwelt.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><em>In ein paar Tagen, zum kommenden 1. April, geh\u00f6ren die Milchquoten der Vergangenheit an. Wurden Ihrer Meinung nach den Betrieben ausreichende M\u00f6glichkeiten gegeben, um sich nach 31 Jahren Quotenregime auf die jetzt g\u00e4nzlich neue Situation vorzubereiten. H\u00e4tte nicht zumindest die angek\u00fcndigte Soft Landing f\u00fcr alle Mitgliedsstaaten gesichert werden m\u00fcssen? Dies ist klar nicht der Fall in Luxemburg.<\/em><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Phil Hogan: Die Landwirte hatten zw\u00f6lf Jahre Zeit, um sich auf das Ende der Milchquoten vorzubereiten, seit dem erstmaligen Beschlu\u00df 2003, und deshalb kann es keine \u00dcberraschung f\u00fcr den Milchsektor in Luxemburg oder irgendwo sonst in der EU sein. Der entscheidende Punkt ist, da\u00df es ein enormes Potential f\u00fcr den Milchsektor gibt wegen der vorhergesagten Steigerung des Verbrauchs in der Europ\u00e4ischen Union und dar\u00fcber hinaus, insbesondere f\u00fcr Mehrwertprodukte wie K\u00e4se und Joghurt, aber das Quotensystem die Leute zur\u00fcckh\u00e4lt.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Seit 2003 hat es eine Reihe von weiteren Ver\u00e4nderungen in der Gemeinsamen Agrarpolitik gegeben, um sicherzustellen, da\u00df andere Werkzeuge und Instrumente bereitstehen, um Milcherzeuger in sensiblen Regionen auf gezieltere Weise zu helfen. So wie die traditionellen Marktma\u00dfnahmen, haben wir Direktzahlungen und andere Elemente im Bereich der l\u00e4ndlichen Entwicklung, wie die Ausgleichszahlungen f\u00fcr benachteiligte Gebiete. (Luxemburg hat sich dazu entschlossen, keine gekoppelten Beihilfen f\u00fcr den Milchsektor einzuf\u00fchren.)<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">In Anbetracht der St\u00e4rke des luxemburgischen Milchsektors und der Qualit\u00e4t seiner Milch bleibe ich optimistisch, da\u00df das Ende der Quoten mittelfristig betrachtet eine ausgezeichnete Gelegenheit f\u00fcr den Sektor darstellen wird.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><em>Weder das 2012 verabschiedete Milchpaket noch Instrumente wie Marktbeobachtungsstellen d\u00fcrften ausreichen, um der Preisvolatilit\u00e4t und den Marktschwankungen entgegenzuwirken. Auch die Ma\u00dfnahmen der 2. S\u00e4ule reichen nicht aus, um die neuen Herausforderungen zu meistern. Unserer Meinung nach ist auch die in Diskussion gebrachte Regelung einer freiwilligen Mengensteuerung kein geeignetes und praktikables Instrument.<\/em><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><em>Wie bewerten Sie die Lage? Besteht auf Kommissionsebene die Bereitschaft, gegebenenfalls zus\u00e4tzliche Markt- und St\u00fctzungsinstrumente zu schaffen?<\/em><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Phil Hogan: Ich bleibe optimistisch, da\u00df die Ma\u00dfnahmen ausreichend sein werden, aber ich m\u00f6chte Sie daran erinnern, da\u00df die Kommission verpflichtet ist, dem Europ\u00e4ischen Parlament und dem Europ\u00e4ischen Rat vor Ende des Jahres 2018 einen Bericht \u00fcber die Entwicklung des Milchmarktes zu pr\u00e4sentieren.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><em>2015 ist das erste Jahr der Umsetzung der GAP-Reform mit dem Greening. Es ist dies ein schwieriges Unterfangen f\u00fcr die Landwirtschaft. Besteht Ihrerseits die Bereitschaft, eine gr\u00f6\u00dfere Flexibilit\u00e4t walten zu lassen und bei kleineren Verst\u00f6\u00dfen von Sanktionen abzusehen?<\/em><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Phil Hogan: Wir haben immer schon deutlich gemacht, da\u00df es eine gewisse Flexibilit\u00e4t im Hinblick auf die Anwendung von Sanktionen in den ersten paar Jahren des neuen Systems geben wird.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><em>Wird in den Diskussionen um Greening, um \u201epublic goods\u201c, die die Landwirtschaft als Gegenleistung f\u00fcr die Direktzahlungen erbringen mu\u00df, sowie insgesamt bei den zunehmenden Umweltauflagen, die der Landwirtschaft aufgeb\u00fcrdet werden, nicht oftmals die prim\u00e4re Rolle der Landwirtschaft als Lebensmittelproduzent vergessen? Ist Ihrer Meinung nach das Greening unbedingt notwendig, um das Agrarbudget zu sichern?<\/em><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Phil Hogan: Nein, die prim\u00e4re Funktion der Landwirtschaft ist und bleibt die Lebensmittelproduktion. Diese wird vom Markt honoriert. Es gibt jedoch auch andere Belange, wie Umweltaspekte, die nicht durch den Markt verg\u00fctet werden, auch wenn sie der gesamten Gesellschaft von Nutzen sind. Die Idee hinter dem Greening ist, diese als \u00f6ffentliches Gut anzuerkennen.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><em>Die GAP ist sehr komplex geworden und die administrative Last f\u00fcr die Landwirte und die Verwaltungen steigt. Deshalb die Stichworte: Verwaltungsvereinfachung, Abbau der B\u00fcrokratie, Straffung der GAP. Was sind Ihre Ideen f\u00fcr eine Vereinfachung der GAP? In welche Richtung soll es gehen und an welchen Zeitrahmen denken Sie hierbei? Stehen die nationalen Auflagen und Anforderungen an die Landwirtschaft nicht im Widerspruch mit den Vereinfachungsbestrebungen?<\/em><\/p>\n<p>Phil Hogan: Ich habe die Auffassungen der Landwirte sehr sorgf\u00e4ltig verfolgt und habe sehr deutlich die Kritik an dem Verwaltungsaufwand, der mit der GAP einhergeht, geh\u00f6rt. Daher habe ich die administrative Vereinfachung als meine politische Priorit\u00e4t f\u00fcr 2015 gesetzt. Ich habe diesbez\u00fcglich bereits viel Zeit und Energie aufgebracht und habe es mit dem Ministerrat und dem Europ\u00e4ischen Parlament diskutiert. Ich behaupte nicht, alle diesbez\u00fcglichen L\u00f6sungen zu kennen, deshalb habe ich den Ministerausschu\u00df und den Landwirtschaftsausschu\u00df des Europ\u00e4ischen Parlaments nach ihren L\u00f6sungsvorschl\u00e4gen gefragt. Zum jetzigen Zeitpunkt habe ich beinahe 1.000 Seiten Vorschl\u00e4ge erhalten, die ich gewissenhaft ber\u00fccksichtigen werde. Ein Hauptproblem besteht darin, da\u00df die Mitgliedstaaten auf die maximale Flexibilit\u00e4t bei der Umsetzung der GAP bestehen, um die besonderen Bedingungen und Umst\u00e4nde, die in diesen Mitgliedstaaten vorherrschen, zu ber\u00fccksichtigen. Dies f\u00fchrt nat\u00fcrlich zu mehr Komplexit\u00e4t in der Politik. Ich m\u00f6chte die politischen Aspekte, die den Verwaltungsaufwand der Landwirte beeinflussen, identifizieren und beheben und dabei gleichzeitig sicherstellen, da\u00df das Geld der EU-Steuerzahler ordnungsgem\u00e4\u00df ausgezahlt wird. Ich sehe dies als einen kontinuierlichen Proze\u00df mit dem Ziel, politische Stabilit\u00e4t f\u00fcr die Landwirte herzustellen; insbesondere f\u00fcr diejenigen, die Investitionsentscheidungen treffen wollen, soll die administrative Belastung und die H\u00f6he der B\u00fcrokratie reduziert werden. Ich freue mich sehr auf meine Zusammenkunft mit den verschiedenen Landwirtschaftsorganisationen aus Luxemburg, um ihre Ansichten zu h\u00f6ren, schlie\u00dflich sind sie zweifelsohne diejenigen, die diese Probleme am besten kennen.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><em>Die Sicherstellung des Generationswechsel in der Landwirtschaft ist eine Voraussetzung, um die Nachhaltigkeit zu gew\u00e4hrleisten, gleichzeitig auch die Modernisierung und den Fortschritt im Sektor voranzutreiben. Welche Ma\u00dfnahmen erachten Sie als notwendig, um mehr Junglandwirte zu ermutigen, in die Landwirtschaft einzusteigen bzw. einen Betrieb weiterzuf\u00fchren?<\/em><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Phil Hogan: Junglandwirte sind die Zukunft der europ\u00e4ischen Landwirtschaft. Ich komme aus einem Land, wo es mehr Landwirte \u00fcber 80 als unter 35 Jahre gibt. Die letzte Reform hat einen wichtigen Schritt unternommen, um mehr junge Leute zu ermutigen, in den Agrarsektor einzusteigen, durch Bereitstellung eines 25%-Zuschlags (Top-up) bei den Direktzahlungen f\u00fcr die ersten f\u00fcnf Jahre. Ich arbeite auch eng mit der Europ\u00e4ischen Investitionsbank zusammen, um die Aussichten auf den Zugang zu Kapital zu verbessern, dies mittels Nutzung von EU-Fonds als \u201eHebel\u201c f\u00fcr weiteres Kapital.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><em>Sie haben k\u00fcrzlich das TTIP-Abkommen als \u201eSuperhighway \u00fcber den Atlantik\u201c bezeichnet. Ist dieses Abkommen eher ein Gewinn oder aber eine Bedrohung f\u00fcr das europ\u00e4ische Agrarmodell? Und wenn dieses Abkommen doch nicht zustandek\u00e4me? Welche Auswirkungen w\u00fcrden sich f\u00fcr die Landwirtschaft ergeben?<\/em><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Phil Hogan: Das \u201eTransatlantic Trade and Investment Partnership\u201c, bekannt als TTIP, ist ein vorgeschlagenes Handelsabkommen zwischen der EU und den USA, das, bei Zustimmung, die Schaffung einer \u201eSuperautobahn\u201c \u00fcber den Atlantik darstellen w\u00fcrde. Es w\u00e4re im Interesse der Landwirte, Verbraucher und B\u00fcrger zu beiden Seiten des Atlantiks und eine ausgewogene, umfassende Abmachung, der zuzustimmen w\u00e4re. Bei einem k\u00fcrzlichen Besuch in den USA habe ich die potentiellen Vorteile und auch Herausforderungen einer solchen Abmachung f\u00fcr die Landwirtschaft hervorgehoben. Ich habe die Grundz\u00fcge des europ\u00e4ischen Agrarmodells erkl\u00e4rt, mit unserem Schwerpunkt auf hohen Standards, Qualit\u00e4t und R\u00fcckverfolgbarkeit vom Bauernhof bis auf den Tisch. Das europ\u00e4ische Modell dreht sich um Mehrwert durch die ganze Lebensmittelkette hindurch. Ich erw\u00e4hne z.B. die Gesch\u00fctzte Ursprungsbezeichnung als Schutz \u201el\u00e4ndlichen geistigen Eigentums\u201c der EU. Solche Standards k\u00f6nnen und werden in keiner Verhandlung \u00fcber Handel geopfert oder herabgesetzt werden. Sollte es kein Abkommen geben, w\u00fcrde es offensichtlich weniger Handel mit landwirtschaftlichen G\u00fctern geben und somit weniger Absatz f\u00fcr die Produkte der EU-Landwirte. Es mu\u00df jedoch die richtige Abmachung sein \u2013 eine Abmachung, die empfindliche Sektoren sch\u00fctzt und zugleich Exportm\u00f6glichkeiten f\u00f6rdert. Ich bin zuversichtlich, da\u00df die EU-Seite nicht irgendeiner Abmachung zustimmen wird, sondern nur der besten.<\/p>\n<p><em>In den Diskussionen um Klimaschutz und Reduktion der CO<sub>2<\/sub>-Emissionen soll die Landwirtschaft ebenfalls einbezogen werden. Gem\u00e4\u00df rezenten Studien w\u00fcrde diese Vorgehensweise sehr einschneidende Auswirkungen f\u00fcr die Landwirtschaft mit sich bringen, u.a. einen sehr bedeutsamen Abbau der Rindviehbest\u00e4nde bedingen. Wie sehen Sie die Lage?<\/em><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Phil Hogan: Ich verfolge dieses Streitthema nat\u00fcrlich genau, auch mit anderen Kommissionskollegen. Wir brauchen vor allem eine genaue Bewertung des Einflusses, den solche Ver\u00e4nderungen nicht nur auf Emissionen, sondern auch auf den Agrarsektor haben k\u00f6nnten.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><em>Sie sprachen bei Ihrer Nominierung bereits davon, da\u00df Sie (wie so mancher Ihrer Vorg\u00e4nger) eine Halbzeitbilanz zur aktuellen GAP-Reform planen. Wird es dabei nur um eine Feinjustierung der aktuell vorgesehenen Instrumente gehen oder eher um eine \u201eReform der Reform\u201c, wie einst bei Dr. Fischler?<\/em><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Phil Hogan: Die Hauptelemente der 2013er Reform sind erst vor drei Monaten in Kraft getreten; deshalb ist es zu fr\u00fch, um den n\u00e4chsten Schritt im GAP-Reformproze\u00df zu diskutieren. Sicherlich, Vereinfachung steht ganz oben auf der Liste f\u00fcr dieses Jahr. Aber in bezug auf \u00c4nderungen zu den Grundverordnungen \u2013 ein Proze\u00df, der gr\u00fcndlich ausgearbeitet werden mu\u00df und gew\u00f6hnlich 18-24 Monate bis zur Beschlu\u00dffassung beansprucht \u2013 ist es zu fr\u00fch, um zu sagen, wieviel und was zu verbessern ich ins Auge fassen werde.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Am kommenden Montag wird EU-Agrarkommissar Phil Hogan zu einer Arbeitsvisite in Luxemburg eintreffen. 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