{"id":1614,"date":"2013-03-29T09:05:10","date_gmt":"2013-03-29T08:05:10","guid":{"rendered":"http:\/\/cepal.lu\/WordPress3\/?p=1614"},"modified":"2013-08-30T15:43:12","modified_gmt":"2013-08-30T13:43:12","slug":"informationsversammlung-der-bauernzentrale","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/centralepaysanne.lu\/WordPress3\/?p=1614","title":{"rendered":"Informationsversammlung der Bauernzentrale"},"content":{"rendered":"

Wichtige agrarpolitische Themen standen zur Diskussion<\/span><\/h3>\n

GAP-Reform, Agrargesetz, Wasserpreis, Naturschutzgesetz, Schutz der landwirtschaftlichen Fl\u00e4chen\u2026 es sind diese Themen, die bei der Informationsversammlung der Bauernzentrale am 21. M\u00e4rz im Vitarium der Luxlait im Mittelpunkt standen. Zahlreiche Mitglieder der Bauernzentrale hatten sich zur Versammlung eingefunden und die Diskussionen waren umso angeregter.<\/em><\/p>\n

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Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik…<\/strong><\/p>\n

In bezug auf die GAP-Reform wurde nochmals auf einige f\u00fcr die hiesige Landwirtschaft besonders relevanten Punkte eingegangen, u.a. das Greening und die Konvergenz der Direktzahlungen, wohlwissend, da\u00df bislang zu keinem dieser Punkte eine Entscheidung getroffen wurde und erst in den nun anlaufenden Trilogieverhandlungen zwischen Kommission, Rat und Europaparlament auf eine Einigung, d.h. auch eine Entscheidung hingearbeitet wird. Der politische Kompromi\u00df zur Reform soll bekanntlich bis Ende Juni stehen \u2013 Nachbesserungen zu den einen und anderen Ma\u00dfnahmen sind auch aus Sicht der hiesigen Landwirtschaft notwendig, selbst wenn mit den im Agrarrat erzielten Kompromissen das eine oder andere Problem etwas entsch\u00e4rft werden konnte. Klargestellt wurde im Rahmen der Informationsversammlung nochmals, da\u00df eine Verl\u00e4ngerung der Milchquoten bzw. sonstige Instrumente in Richtung Regulierung der Milchproduktion weder auf Kommissionsebene noch im Agrarrat zur Diskussion stehen, da\u00df sich auf Ebene des Agrarrates ganz klar gegen eine etwaige Neuregulierung ausgesprochen wurde, da\u00df die Kommission auch nicht daran denkt, etwaige Vorschl\u00e4ge in diese Richtung zu unterbreiten, da\u00df allerdings der vom Berichterstatter Dantin im Europaparlament eingebrachte Vorschlag eines neuen Kriseninstruments im Milchsektor derzeit unn\u00fctzerweise f\u00fcr viel Unruhe bei den Milcherzeugern sorgt.<\/p>\n

Gro\u00dfe Ungewi\u00dfheit besteht weiterhin in bezug auf die Neudefinition der benachteiligten Gebiete \u2013 unklar bleibt, ob s\u00e4mtliche Regionen des Landes das Statut des benachteiligten Gebietes und damit auch den Anspruch auf die entsprechende Ausgleichszulage behalten. Das Landwirtschaftsministerium hat allemal bislang leider weder den Bauernorganisationen noch der Landwirtschaftskammer diesbez\u00fcglich verbindliche Informationen zukommen lassen.<\/p>\n

….und Ausarbeitung eines neuen Agrargesetzes<\/strong><\/p>\n

Viele Fragen stellen die Landwirte sich verst\u00e4ndlicherweise \u00fcber das kommende Agrargesetz. Auch diesbez\u00fcglich liegen wenige bis keine Informationen vor und das Landwirtschaftsministerium h\u00e4lt sich bislang bedeckt. Au\u00dfer einer Vorlage zur Strategie zur l\u00e4ndlichen Entwicklung, die bereits im Juli 2012 vorgelegt wurde, sind kaum weitere Informationen verf\u00fcgbar, was die Lage f\u00fcr die Betriebe sicherlich nicht vereinfacht, insofern eine Zukunftsplanung bei der derzeitigen Ungewi\u00dfheit \u2013 obwohl sinnvoll und dringend notwendig \u2013 kaum m\u00f6glich ist.<\/p>\n

In vorgenannter Vorlage zur Strategie zur l\u00e4ndlichen Entwicklung spricht sich das Landwirtschaftsministerium f\u00fcr eine eher restriktive St\u00fctzungspolitik bei Neuinvestierungen in die landwirtschaftlichen Betriebe aus. Laut derzeitigen EU-Vorgaben m\u00fc\u00dften die Beihilfen gezielter auf bestimmte Betriebskategorien ausgerichtet sein, wobei nur Betriebe bis zu einer bestimmten Gr\u00f6\u00dfe (was das auch immer bedeuten mag) f\u00f6rderungsf\u00e4hig blieben; seitens des Ministeriums geht ebenfalls die Rede von einer neuerlichen Einf\u00fchrung von Investitionsplafonds, einer Begrenzung der Beihilfen auf Betriebe, die innerhalb eines Umkreises von 25 km \u00fcber gen\u00fcgend Fl\u00e4chen verf\u00fcgen, bzw. einer restriktiveren Vorgehensweise bei der Unterst\u00fctzung insbesondere von Maschinen. Ob ein weiteres Herabsetzen der F\u00f6rders\u00e4tze angedacht ist, bleibt ungewi\u00df. Sicher scheint derzeit nur zu sein, da\u00df den Junglandwirten weiterhin die spezifischen Junglandwirtebeihilfen zukommen sollen.<\/p>\n

Die Bauernzentrale bedauert, da\u00df trotz entsprechend get\u00e4tigter Zusage bislang kein Informationsaustausch bzw. keine Diskussion zur Ausrichtung des kommenden Agrargesetzes zwischen landwirtschaftlichem Beruf und Landwirtschaftsministerium stattgefunden hat, da\u00df auch die diesbez\u00fcglich erwartete Konzertation mehr als zu w\u00fcnschen \u00fcbrig l\u00e4\u00dft.<\/p>\n

Im Rahmen der Diskussionen wurde deutlich unterstrichen, da\u00df die Investitionsbeihilfen auch k\u00fcnftig unabdingbar bleiben, um die Modernisierung der Betriebe und damit deren Wettbewerbsf\u00e4higkeit voranzubringen, da\u00df dementsprechend auch der Zugang zu den St\u00fctzungsma\u00dfnahmen f\u00fcr alle Betriebskategorien, ob kleiner oder gr\u00f6\u00dfer, erhalten bleiben mu\u00df. Die Bauernzentrale hatte sich bei der Ausarbeitung des jetzigen Agrargesetzes f\u00fcr das Beibehalten von Investitionsplafonds ausgesprochen sowie f\u00fcr eventuell gestaffelte F\u00f6rders\u00e4tze. Sollte beim kommenden Agrargesetz wiederum an die Einf\u00fchrung von Investitionsplafonds gedacht werden, lehnt die Bauernzentrale solche nicht radikal ab, pocht aber darauf, da\u00df diese Investitionsplafonds tats\u00e4chlich den Bed\u00fcrfnissen einer modernen und zukunftsorientierten Landwirtschaft entsprechen. In dem Sinn m\u00fc\u00dften diese Plafonds um ein mehrfaches \u00fcber dem jetzt (bedingt durch die Begrenzung der Beihilfen auf 500.000 Euro) geltenden beihilfef\u00e4higen Plafond liegen. Aufgeworfen wurde ebenfalls das Problem der nicht mehr angepa\u00dften, dennoch immer noch angewandten Einheitswerte im Agrargesetz, wodurch es bereits zu einer starken Reduzierung der Beihilfen kommt und der geltende F\u00f6rdersatz von 45% mehr Schein als Wirklichkeit ist.<\/p>\n

Angesichts der schleppenden Verhandlungen auf EU-Ebene zum neuen Legislativrahmen f\u00fcr die Politik der l\u00e4ndlichen Entwicklung, angesichts vor allem jedoch auch der \u00e4u\u00dferst langwierigen Prozeduren auf nationaler Ebene \u2013 von der Ausarbeitung eines Planes f\u00fcr die l\u00e4ndliche Entwicklung, dessen Genehmigung durch die Kommissionsstellen, bis hin zur Ausarbeitung und Verabschiedung eines neuen Agrargesetzes \u2013 d\u00fcrfte voraussichtlich sehr viel Zeit vergehen, womit die Betriebe riskieren, ein weiteres Mal \u00fcber Monate, wenn nicht noch l\u00e4nger, vor einem \u201evide juridique\u201c zu stehen und nicht zu wissen, welche Beihilfen ihnen gew\u00e4hrt werden. Die Bauernzentrale hatte Landwirtschaftsminister Schneider bereits zu Jahresanfang mit diesem Problem befa\u00dft und dr\u00e4ngt weiter darauf, da\u00df schnellstm\u00f6glich Klarheit in dieser wichtigen Angelegenheit geschaffen wird. Es w\u00e4re allemal politisch unverantwortlich, die Landwirtschaft \u00fcber Monate und mehr in Ungewi\u00dfheit zu lassen.<\/p>\n

Wasserpreis…, ein bereits leidiges Thema,<\/strong><\/p>\n

welches jedoch in gewisser Weise auch die Handlungsunf\u00e4higkeit der Politik zeigt. Bei der Informationsversammlung wurde das Thema Wasserpreis aufgegriffen \u2013 zu den diesbez\u00fcglich get\u00e4tigten Aussagen und Kritiken sei auf den vorstehenden Leitartikel verwiesen.<\/p>\n

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Naturschutzgesetz, Schutz des landwirtschaftlichen Bodens<\/strong><\/p>\n

Die Informationsversammlung bot die Gelegenheit, um nochmals auf die wichtigsten Punkte der Gesetzesvorlage betreffend die Ab\u00e4nderung des Naturschutzgesetzes einzugehen. Nachstehend ein paar der diesbez\u00fcglich aufgegriffenen Ab\u00e4nderungsvorschl\u00e4ge und deren Bewertung durch das Plenum der Landwirtschaftskammer. Mit der Ab\u00e4nderung des Naturschutzgesetzes sollen die Bestimmungen betreffend die Biotope etwas gelockert werden in dem Sinn, da\u00df die M\u00f6glichkeit geschaffen werden soll, innerhalb des Bauperimeters Biotope mittels festzulegender Kompensierungsma\u00dfnahmen zu ver\u00e4ndern oder gar zu zerst\u00f6ren. Auch soll demn\u00e4chst eine genaue Beschreibung der Biotope mit der Einf\u00fchrung eines indikativen Biotopekatasters verf\u00fcgbar sein. Diese letztere Ma\u00dfnahme kann wohl als positiv bewertet werden, allerdings bleibt die Einf\u00fchrung des Prinzips der Kompensierung fraglich, da es dadurch gegebenenfalls wiederum verst\u00e4rkt zu Druck auf das Land kommt, fraglich bleibt auch die Einf\u00fchrung von wie es hei\u00dft \u201emesures de gestion normale\u201c. Nicht einverstanden sein kann die Landwirtschaft mit den weitreichenden Vorkaufsrechten, die dem Staat und den Gemeinden einger\u00e4umt werden sollen.<\/p>\n

Kritisch zu bewerten bleibt auch die geplante Einf\u00fchrung eines Oeko-Punktesystems. Sicherlich mag ein solches System in mancher Hinsicht eine Vereinfachung darstellen, auch eine objektivere Vorgehensweise erm\u00f6glichen sowie eine geb\u00fcndelte und dadurch sinnvollere Durchf\u00fchrung von Kompensierungsma\u00dfnahmen f\u00f6rdern. Allerdings wird dadurch gleichzeitig der Druck auf die landwirtschaftlichen Fl\u00e4chen zunehmen. Der Bedarf an Fl\u00e4chen f\u00fcr Wohnungsbau und sonstige Infrastrukturen wird auf rund 300 ha j\u00e4hrlich gesch\u00e4tzt \u2013 die Frage bleibt nun, ob dazu nochmals 300 ha Kompensierungsfl\u00e4chen kommen. Man m\u00f6ge sich den mittelfristigen Fl\u00e4chenverlust, der sich daraus f\u00fcr die Landwirtschaft ergibt, vorstellen! Politik und \u00d6kolobby t\u00e4ten allemal gut daran, sich die Auswirkungen ihrer Politik vor Augen zu f\u00fchren.<\/p>\n

Demn\u00e4chst wird das neue Gesetz \u00fcber die Landesplanung in der Abgeordnetenkammer verabschiedet und damit auch die legale Basis f\u00fcr die sektoriellen Pl\u00e4ne, darunter der Landschaftsplan verabschiedet. Wie in vielen anderen Dossiers blieb der landwirtschaftliche Beruf leider von der Fertigstellung des Landschaftsplanes, trotz vielseitig diesbez\u00fcglich ge\u00e4u\u00dferter Bedenken, ausgeschlossen. Mehr noch: Die diesbez\u00fcglich \u00fcbermittelten Informationen sind mehr als sp\u00e4rlich! Guter politischer Stil \u2013 ob nun von Seiten des delegierten Umweltministers oder aber des Landwirtschaftsministers \u2013 sieht allemal anders aus.<\/p>\n

Wenn von Schutz der landwirtschaftlichen Fl\u00e4chen die Rede geht, so geht es um Ma\u00dfnahmen, mit denen die Bodenverf\u00fcgbarkeit f\u00fcr den aktiven Landwirt gesichert bleibt \u2013 dies sowohl gegen\u00fcber der Urbanisierung, sprich Versieglung der Fl\u00e4chen, als auch gegen\u00fcber Kompensierungsma\u00dfnahmen, denn auch durch letztere verliert der landwirtschaftliche Betrieb seine Grundlage.<\/p>\n

Naturschutz und Landschaftsplan sind Dossiers, deren Auswirkungen f\u00fcr die Landwirtschaft \u00e4u\u00dferst schwerwiegend sind, die auch nochmals ausgiebig diskutiert und bewertet werden m\u00fcssen.<\/p>\n

Pflanzenschutzmittelgesetz<\/strong><\/p>\n

Mit der Umsetzung der EU-Richtlinie zu den Pflanzenschutzmitteln wird es f\u00fcr die hiesige Landwirtschaft zu neuen zus\u00e4tzlichen Auflagen kommen, wobei das Gesetz alle Aspekte \u00fcber Zulassung bis Anwendung in allen Bereichen, d.h. \u00fcber die Landwirtschaft hinaus, betrifft. Parallel zum Gesetz wird ein nationaler f\u00fcnfj\u00e4hriger Aktionsplan ausgearbeitet, wobei es aber auch in diesem Dossier wiederum seitens des Landwirtschaftsministeriums unterlassen wurde, sich mit dem Beruf zu konzertieren. Der aktuelle Informationsaustausch ist demnach mehr als sp\u00e4rlich, dies obwohl gerade f\u00fcr die Betriebe wichtige Fragen offenbleiben, so etwa in bezug auf die Helikopterspritzung, auf Zonen, in denen das Ausbringen von Pflanzenschutzmitteln verboten werden soll, oder aber in bezug auf die zu t\u00e4tigende Weiterbildung und den vorzuweisenden Benutzerausweis beim Kauf von Pflanzenschutzmitteln.<\/p>\n

Angesprochen wurden bei der Informationsversammlung ebenfalls die f\u00fcr November anstehenden Sozialwahlen. Ob der Vielfalt der zu diskutierenden Themen und deren Tragweite wurde festgehalten, binnen kurzem eine weitere Informationsversammlung zu organisieren.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Wichtige agrarpolitische Themen standen zur Diskussion GAP-Reform, Agrargesetz, Wasserpreis, Naturschutzgesetz, Schutz der landwirtschaftlichen Fl\u00e4chen\u2026 es sind diese Themen, die bei der Informationsversammlung der Bauernzentrale am 21. M\u00e4rz im Vitarium der Luxlait im Mittelpunkt standen. Zahlreiche Mitglieder der Bauernzentrale hatten sich zur Versammlung eingefunden und die Diskussionen waren umso angeregter. Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik… In bezug auf die GAP-Reform wurde nochmals auf einige f\u00fcr die hiesige Landwirtschaft besonders relevanten Punkte eingegangen, u.a. das Greening und die Konvergenz der Direktzahlungen, wohlwissend, da\u00df bislang zu keinem dieser Punkte […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"ngg_post_thumbnail":0,"_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"footnotes":""},"categories":[3],"tags":[230],"class_list":["post-1614","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-centrale-paysanne","tag-informationsversammlung"],"jetpack_featured_media_url":"","jetpack_sharing_enabled":true,"jetpack_shortlink":"https:\/\/wp.me\/p2ls4K-q2","jetpack_likes_enabled":false,"publishpress_future_action":{"enabled":false,"date":"2026-06-13 04:57:48","action":"category-add","newStatus":"draft","terms":[],"taxonomy":"category","extraData":[]},"publishpress_future_workflow_manual_trigger":{"enabledWorkflows":[]},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/centralepaysanne.lu\/WordPress3\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1614","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/centralepaysanne.lu\/WordPress3\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/centralepaysanne.lu\/WordPress3\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/centralepaysanne.lu\/WordPress3\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/centralepaysanne.lu\/WordPress3\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1614"}],"version-history":[{"count":14,"href":"https:\/\/centralepaysanne.lu\/WordPress3\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1614\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2665,"href":"https:\/\/centralepaysanne.lu\/WordPress3\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1614\/revisions\/2665"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/centralepaysanne.lu\/WordPress3\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1614"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/centralepaysanne.lu\/WordPress3\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1614"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/centralepaysanne.lu\/WordPress3\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1614"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}